Behandelte Waren („Treated articles“)

©Umweltbundesamt/Deweis

„Behandelte Waren“ sind alle Stoffe, Gemische oder Erzeugnisse, die mit einem oder mehreren Biozidprodukten behandelt wurden oder denen ein oder mehrere Biozidprodukte absichtlich zugesetzt wurden (Artikel 3(1) l) der BPV). Eine behandelte Ware mit einer primären Biozidfunktion gilt als Biozidprodukt (Artikel 3 (1) a) der BPV).

 

Artikel 58 der BPV regelt das Inverkehrbringen von behandelten Waren. Dabei sind Waren ausgenommen, deren Behandlung allein in der Begasung oder Desinfektion von Anlagen oder Behältern bestand, die zur Beförderung oder Lagerung verwendet wurden, sofern von der Behandlung keine Rückstände zu erwarten sind.

 

Eine behandelte Ware darf nur in Verkehr gebracht werden, wenn alle in den Biozidprodukten enthaltenen Wirkstoffe, mit denen sie behandelt wurde oder die in einer solchen Ware enthalten sind, für den entsprechenden Produkttyp und Verwendungszweck genehmigt oder in Anhang I der BPV angeführt sind, und wenn sie alle dort festgelegten Bedingungen oder Einschränkungen erfüllen.

 

Es gibt eine besondere Kennzeichnungspflicht, unter anderem müssen alle Wirkstoffe bezeichnet werden, mit denen die Ware behandelt wurde.

 

Auf Antrag eines Verbrauchers hat der Lieferant binnen 45 Tagen kostenlos Informationen über die biozide Behandlung der behandelten Ware zur Verfügung zu stellen.

 

Übergangsfristen

Für das zuvor genannte Inverkehrbringen gelten folgende Übergangsfristen (Artikel 94 der BPV): Fand die Behandlung mit alten Wirkstoffen (einer entsprechenden Produktart) statt, dürfen die behandelten Waren weiter in Verkehr gebracht werden, wenn für die Wirkstoffe zum 1. September 2016 ein Antrag auf Genehmigung bzw. ein laufendes Genehmigungsverfahren vorliegt. Ergeht nach dem 1. September 2016 eine Entscheidung, den Antrag auf Genehmigung abzulehnen oder einen Wirkstoff in der entsprechenden Produktart nicht zu genehmigen, darf die betroffene behandelte Ware nur noch bis zu 180 Tage nach der Entscheidung in Verkehr gebracht werden. Wurde die Ware mit mehreren genehmigungspflichtigen Wirkstoffen behandelt, gilt die Übergangsfrist bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der letzte Wirkstoff genehmigt wurde.

 

Eine behandelte Ware mit einem Wirkstoff, der weder ein alter Wirkstoff in einem laufenden Genehmigungsverfahren ist, noch bereits genehmigt bzw. in Anhang I der BPV aufgenommen ist, durfte nur noch bis 1. März 2017 in Verkehr gebracht werden.

Infobox

Links

Relevante CA-Dokumente sind v.a.:
CA-Sept13-Doc 5.1.e -Final (Rev1) - treated articles guidance
CA-May15-Doc.6.1-rev1 - Final - Labelling of TAs

(Siehe Leitfäden und Infos > CA-Meetings)

 

Rechtliche Grundlagen

Informationen der ECHA über behandelte Erzeugnisse

Letzte Änderung: 29.08.2017