Vernetzung mit der REACH-Verordnung

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Die REACH-Verordnung (VO (EG) Nr. 1907/2006), die am 1. Juni 2007 EU-weit in Kraft getreten ist, hat auch Auswirkungen auf das Biozid-Regime.

 

Im Grundsatz erfasst die REACH-VO alle chemischen Stoffe in Biozidprodukten, so im Prinzip auch biozide Wirkstoffe. Für die Umsetzungspraxis ist jedoch hervorzuheben, dass biozide Wirkstoffe für die bioziden Verwendungen von der Registrierung und Zulassung unter REACH ausgenommen sind (s. REACH-VO Kapitel 2, Als registriert geltende Stoffe, Artikel 15, Stoffe in Pflanzenschutzmitteln und Biozid-Produkten, Punkt 2; und Titel VII, Zulassung, Kapitel 1, Zulassungspflicht, Artikel 56 (4) b) Allgemeine Bestimmungen, Ausnahmen).

 

Zusätzliche Erläuterungen:

Für biozide Wirkstoffe, die auch nicht-biozide Verwendungen als chemische Stoffe haben, gilt, dass die REACH-VO ohne Ausnahme jene (Wirk)Stoffmengen erfasst, für die nicht-biozide Verwendungen vorgesehen sind. Beispiele hierfür sind Ethanol, Formaldehyd, Quaternäre Ammoniumverbindungen, Aliphatische Säuren, usw. Dies steht im Einklang mit dem Grundsatz, dass nur die Verwendung (auch die Konzentration bei der Verwendung) eines chemischen Stoffes (oder Mikroorganismus) mit biozidem Potential bestimmt, ob dieser Stoff als biozider Wirkstoff durch die BPV geregelt ist.

 

Während biozide Wirkstoffe für ihre bioziden Verwendungen von den allgemeinen Zulassungsbestimmungen für chemische Stoffe gemäß REACH-VO ausgenommen sind, sind sie im Prinzip nicht ausgenommen von der Aufnahme in Anhang XIV, Verzeichnis der zulassungspflichten Stoffe, wobei in diesem Zusammenhang die Zulassung unter REACH gemeint ist.

Beschränkungen für die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Titel VIII), erfasst auch biozide Wirkstoffe in Biozidprodukten.

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Letzte Änderung: 19.01.2015