Was sind „alte Wirkstoffe“, welche Verfahren treffen auf sie zu?

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Stoffe, die am 14. Mai 2000 als Wirkstoff eines Biozidprodukts für andere Zwecke als die wissenschaftliche oder die produkt- und verfahrensorientierte Forschung und Entwicklung im Verkehr waren, gelten als „alte Wirkstoffe“.

 

Die Durchführung des Arbeitsprogramms zur systematischen Prüfung aller alten Wirkstoffe gemäß Artikel 89 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (BPV) wird in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1062/2014 („Reviewverordnung“), geändert durch DVO (EU) 2017/698,  geregelt. In Anhang II Teil 1 dieser Verordnung sind alle Kombinationen von Stoff und Produktart aufgeführt, die in das Prüfprogramm einbezogen sind. In der Regel haben die Antragsteller die entsprechenden Unterlagen schon den bewertenden Mitgliedsstaaten vorgelegt und befinden sich im Bewertungsverfahren gemäß Artikel 8 der BPV. Eine Ausnahme ist nur nach Artikel 15 der VO (EU) Nr. 1062/2014 möglich, der die Bedingungen auflistet, zu denen ein nachträgliches von Wirkstoff-Produktart-Kombination in das Prüfprogramm alter Wirkstoffe gestattet ist.

 

In Anhang III sind die Fristen angeführt, bis zu denen die Bewertungsberichte der Behörden spätestens vorgelegt und die Stellungnahmen der Agentur abgefasst werden müssen.

 

Die Wirkstoffbewertung erfolgt zeitlich gestaffelt und soll laut Durchführungsverordnung (EU) Nr. 736/2013 bis 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein. Bis zu diesem Zeitpunkt gelten für notifizierte Wirkstoffe, deren Detailbewertung noch nicht abgeschlossen ist, und für Biozidprodukte, die diese Wirkstoffe enthalten, die Übergangsbestimmungen der einzelnen EU-Mitgliedstaaten für die Vermarktung.

 

Teilnehmer, die eine Wirkstoff-Produktart-Kombination im EU-Review-Programm unterstützen, sind seit 1. September 2013 auf einer Liste („List of active substances and suppliers“) nach den Bestimmungen von Artikel 95 BPV angeführt (siehe Infobox).

Infobox

Letzte Änderung: 28.08.2017